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Umsetzung Parkverbot Hooverstrasse

Am 13. März 2020 publizierte der Gemeinderat gestützt auf das Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SR 741.01, SVG) und die zugehörige Verordnung über die Strassensignalisation vom 5. September 1979 (SR 741.21, SSV) folgende Verkehrsbeschränkungen:

Parkieren verboten

Verfügende Behörde: Gemeinderat Oberkulm

Gemeinde: 5727 Oberkulm

Strasse: Hooverstrasse (zwischen Schrägweg und Unterfeldstrasse)

Art der Verkehrsbeschränkung: Parkieren verboten (Zonensignal 2.50 SSV), mit Zusatz beidseitig

Die Publikation erfolgte am 13. März 2020 in der Grossauflage des Anzeigers von Kulm sowie gleichzeitig im kantonalen Amtsblatt. Während der Einsprachefrist gingen 11 Einwendungen ein. Der Gemeinderat hat die Einwendungen mittels Einspracheentscheid abgewiesen. Dieser wurde von keiner Partei weitergezogen, so dass der Entscheid mittlerweile in Rechtskraft erwachsen ist und das Parkverbot umgesetzt werden kann.

Gerne bitten wir Sie zur Kenntnis zu nehmen, dass die Errichtung des Parkverbots (Hooverstrasse – Parzelle Nr. 1957) Mitte Dezember 2021 erfolgen wird.

Gemeinderat Oberkulm 

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