Chancen und Risiken: Rahmenvertrag Schweiz–EU

Die SVP Meisterschwanden lud zu einer öffentlichen Podiumsveranstaltung ein. Unter der Leitung von SRF-Moderator Reto Brennwald diskutierten vier namhafte Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik über die möglichen Auswirkungen eines Rahmenvertrages zwischen der Schweiz und der EU.

Am Mittwochabend, 14. Mai, fand in der Mehrzweckhalle Meisterschwanden ein überparteiliches Podium zum Thema «Rahmenvertrag Schweiz–EU Chancen und Gefahren» statt. Die öffentliche Veranstaltung wurde von der SVP Meisterschwanden organisiert und zog zahlreiche interessierte Besucherinnen und Besucher an. Mit Hans-Jörg Bertschi, Verwaltungsratspräsident der Bertschi Group, Hans-Peter Zehnder, Verwaltungsratspräsident der Zehnder Group AG, Stefan Brupbacher, Direktor von Swissmem, sowie Nicola Forster, Unternehmer und ehemaliger Präsident der GLP Zürich, konnte ein hochkarätiges Referentenpanel gewonnen werden. Die Begrüssung der Gäste übernahm Michelle Kummli, Präsidentin der SVP Meisterschwanden, bevor sie das Wort an den erfahrenen SRF-Journalisten und Moderator Reto Brennwald übergab, der kompetent durch den Abend führte.

Im Zentrum der Diskussion stand das geplante institutionelle Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU. Ziel dieses Abkommens wäre es gewesen, die bilateralen Beziehungen in verschiedenen Bereichen – insbesondere im Hinblick auf den Zugang der Schweiz zum EU-Binnenmarkt – zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. Das Abkommen, das unter dem Begriff «Institutionelles Abkommen» oder kurz «InstA» bekannt wurde, war allerdings Gegenstand intensiver politischer Debatten und wurde vom Bundesrat im Jahr 2021 letztlich nicht unterzeichnet. Grund dafür waren aus Sicht des Bundesrates anhaltende Differenzen mit der EU in zentralen Punkten. Stattdessen verfolgt der Bundesrat seither den sogenannten Paketansatz, mit dem die bilaterale Zusammenarbeit in einem neuen Rahmen fortgeführt und erweitert werden soll.

Im ersten Teil der Veranstaltung setzten sich die vier Referenten sachlich und differenziert mit den Aspekten eines möglichen Rahmenvertrages auseinander. Dabei wurden sowohl Chancen einer engeren Anbindung an den europäischen Binnenmarkt als auch mögliche Gefahren für die schweizerische Souveränität beleuchtet. Nach einer kurzen Pause, in der ein Imbiss und Getränke angeboten wurden, öffnete das Podium für Fragen aus dem Publikum. Die Diskussion war geprägt von fundierten Wortmeldungen aus dem Publikum und einem regen Austausch mit den Referenten. Insgesamt bot der Abend einen tiefgehenden Einblick in ein für die Schweiz zentrales Thema und ermöglichte den Anwesenden, sich aus erster Hand und aus unterschiedlichen Perspektiven über den aktuellen Stand der Beziehungen Schweiz–EU zu informieren.

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